Die Europäische Union

 Unterrichtsprojekt der 4.A-Klasse am Kollegium Petrinum
im Fach Geographie und Wirtschaftskunde

Lösungen

 

Informiere Dich ausgehend von der GW-Homepage http://www.asn-linz.ac.at/schule/gw - <Thematische Seiten> - <Europäische Union>, und beantworte die folgenden Fragen ins Heft oder indem Du in einer Textverarbeitung mitschreibst. Wenn Du Lust hast, kannst du ausschließlich mit den Englisch-sprachigen Seiten arbeiten!

 

  1. Nenne wesentliche Meilensteine in der Entwicklung der Europäischen Union seit dem 2.Weltkrieg (höchstens 12 Jahreszahlen).

    siehe Arbeitsblatt 2

    Autorin: Kerstin Raml

  2. Was war die Grundidee der Vorläuferorganisation der EU?

    Die Grundidee der Vorläuferorganisation der EU war eine Bindung zwischen Deutschland und Frankreich, sodass sie sich keinen Krieg mehr leisten konnten.

  3. Auf welchen drei Säulen baut die EU heute auf? Wie sind sie deiner Einschätzung nach entwickelt?

Autorin: Nora Durstberger

4.Die EU weist 10 Institutionen auf. Entscheidet Euch nach Rücksprache mit dem Lehrer für eine. (Innerhalb der Klasse soll jede Institution gewählt werden!)

 

Der RAT

Der Rat der Europäischen Union, auch bekannt als Ministerrat, ist eine auf der Welt einmalige Institution. Im Rat tagend erlassen die Mitgliedstaaten Rechtsvorschriften für die Union, setzen ihr politischen Ziele, koordinieren ihre nationalen Politiken und regeln Konflikte untereinander und zwischen ihnen und anderen Institutionen.

In bestimmten Angelegenheiten entscheidet der Rat mit qualifizierter Mehrheit, in anderen kann er nur einstimmig entscheiden. Der Rat ist in seinen Verfahren, seiner Arbeitspraxis und selbst in seinen Konflikten auf ein Maß an Solidarität und Vertrauen angewiesen, das in zwischenstaatlichen Beziehungen selten ist.

Auf jeder Tagung des Rates kommen Vertreter der Mitgliedstaaten zusammen, in der Regel Minister, die den Parlamenten und der Öffentlichkeit in ihren Ländern Rechenschaft schuldig sind. Heute finden regelmäßige Ratstagungen zu mehr als 25 verschiedenen Sachbereichen statt

Der Ratsvorsitz

Den Vorsitz im Rat führen die Mitgliedstaaten abwechselnd für je sechs Monate, von Januar bis Juni und von Juli bis Dezember.

Der Ratsvorsitz hat folgende Aufgaben:

Vorbereitung und Leitung aller Tagungen des Rates; Ausarbeitung von Kompromissen und pragmatischen Lösungen für die dem Rat unterbreiteten Probleme;

 

Der Europäische Rat

Seit 1974 treten die Staats- bzw. Regierungschefs der Europäischen Union mindestens zweimal jährlich im Europäischen Rat, dem "Europagipfel", zusammen. An ihm nimmt auch der Präsident der Europäischen Kommission teil.

 

Das Gemeinschaftsrecht

Die Rechtsakte der Union werden vom Rat oder, im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens, von Rat und Parlament gemeinsam verabschiedet

 

Organisation

Die Mitgliedstaaten unterhalten in Brüssel ständige Vertretungen. An ihrer Spitze stehen die ständigen Vertreter, in der Regel Diplomaten im Botschafterrang.

 

Autoren: Christian Schmidinger. Magdalena Pleiner, Petra Nopp

 

 

Die KOMMISSION

Text folgt

 

Das EU PARLAMENT

 Das größte multinationle Parlament der Welt wird von den 370 .106. Bürgern direkt gewählt. Es kann Änderungen am Vorentwurf der Kommission und am Entwurf des Rates z.B. im Rahmen des Haushaltsverfahren vorschlagen. Weiters bestimmt das EU PARLAMENT eng mit dem Rat zusammen über Agrarpolitik sowie Bildungs- und Sozialprojekte, Regionalfonds, Umwelt- und Kulturprojekte.

 

Aufgaben und Befugnisse:

 

Präsidium:

EP wählt einen Präsidenten, Jose Maria Gil-Delgado, und 14 Vizepräsidenten.

 

Sitz:

Brüssel,Straßburg und in Luxenburg.

 

Autoren: Patrick Sadoghi, Lukas Gnadlinger

 

Der Europäische Rechnungshof

Der Sitz des ER befindet sich in Luxemburg und hat 15 Mitglieder- eines pro Mitgliedsstaat.

Der ER vertritt die Interessen der Steuerzahler. Er wacht darüber, dass die EU ihre Gelder nach den Regeln der Haushaltsordnung und für die vorgesehen Zwecke verwendet.

Er garantiert, dass die Grundsätze des Rechts, der Verwaltung und der Haushaltsführung beachtet werden. Er informiert die Öffentlichkeit, wie die EU mit dem Geld umgeht. Der Rechnungshof kontrolliert die Organe der EU, nationale, regionale und lokale Stellen, die Gelder der Union verwalten und die Empfänger der EU- Beihilfen. Ausserdem prüft der Rechnungshof, ob die Union für ihr Geld angemessene Gegenleistungen erhalten hat.

Stellt der Rechnungshof Fehler und Unregelmäßigkeiten fest oder hegt einen Betrugsverdacht, so teilt er das der betroffenen Stelle mit, damit sie Gegenmaßnahmen treffen kann. Der Rechnungshof weist auch auf eventuelle Schwachstellen im System hin. So trägt er auch zur Verbesserung der Verwaltungssysteme und damit zur wirtschaftlichen Verwendung von Steuergeldern bei.

EU- Staaten können beim Europäischen Rechnungshof auch Rat einholen.

Außerdem legt der Rechnungshof dem Europäischen Parlament eine Erklärung vor, die aufzeigt, wo Verbesserungen nötig oder wünschenswert sind. Auch wird dadurch die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung und die Rechtmäßigkeit der Vorgänge bestätigt und der Bevölkerung gezeigt, dass das Geld an den bestimmten Empfänger geflossen und für die richtigen Zwecke verwendet worden ist.

Autorinnen: Iris Edinger; Kerstin Raml; Regina Ripota Reichl

 

Europäischer Gerichtshof

 Text folgt

 

Europäisches Währungsinstitut

 Text folgt

 

Wirtschafts- und Sozialausschuss

Am 25.März 1957 wurde im EAG/EWG-Vertrag ( -> Römische Verträge ) der Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) als Beratungsorgan der wirtschaftlichen und sozialen Interessengruppen theoretisch verankert und trat am 1.Jänner 1958 in Kraft.

Der ursprüngliche im EAG/EWG-Vertrag beschlossene Aufgabenreich als mögliches Beratungsorgan wurde schrittweise in der Einheitlichen Europäischen Akte ( EEA ) von 1986, im Maastricht-Vertrag von 1992 und im Amsterdamer Vertrag von 1995 zu einer in Wirtschafts-, Sozial-, Bildungs-, Binnenmarkt- und Arbeitnehmerfragen von der Kommission und vom Ministerrat unumgänglichen Institution.

Seit dem 1. Jänner 1995 setzt sich der Wirtschafts- und Sozialausschuss ( WSA ) aus 222 vom Ministerrat auf Vorschlag der Mitgliedstaaten für 4 Jahre ernannte Mitglieder sowie aus einer gleichen Anzahl von Stellvertretern aus den Gruppen der Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Landwirte/Verbraucher/Freie Berufe zusammen.

Weiters existieren 9 Ausschüsse, die dem WSA-Präsidenten Tom Jenkins ( UK ) unterstehen sowie der 1952 gegründete Auschuß für den Kohle- und Stahlbereich, der 96 Mitglieder umfaßt und mit Marcel Detaille ( F ) einen eigenen Präsidenten unterhält.

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss ( WSA ) umfaßte im Jahre 1997 inklusive des Ausschuss der Regionen, der sehr eng an den WSA gebunden ist, 739 bedienstete.

Der Sitz befindet sich in der rue Ravenstein 2, B-1000 Brüssel.

 written by Stefan Eichinger and Dominik Steiner

 

Europäische Investitionsbank

 Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat in letzter Zeit ein bedeutendes Gewicht bei der Finanzierung der Wirtschaftsentwicklung gewonnen.

Sie ist die größte Finanzierungsinstitution der gesamten Europäischen Union und gewährt langfristige Darlehen für Investitionen, die eine ausgewogene, wirtschaftliche Entwicklung und Integration der Union fördern.

Die Europäische Investitionsbank ist eine flexible und kostengünstige Finanzierungsquelle. Mit einem jährlichen Darlehensvolumen von

ca. 20 Milliarden ECU ("Vorwährung" des EURO) ist sie die größte internationale Finanzierungsinstitution der Welt.

Autorinnen: Nora Kastil; Teresa Brandstetter

 

Der europäische Bürgerbeauftragte 1

EU-Bürger, die sich von EU-Behörden benachteiligt behandelt fühlen, können sich mit ihren Beschwerden an den Bürgerbeauftragten wenden. Zur Zeit ist das der ehemalige finnische Abgeordnete Jakob Södermann. Auch auf nationaler Ebene gibt es derartige Einrichtungen, in Österreich sind das die Volksanwälte.

Autoren: Stifter, Kern, Walzl

 

Der Bürgerbeauftragte der Europäischen Union 2

Eines der Rechte der europäischen Bürger ist das Recht auf Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten.

Der Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Mißstände bei Organen und Institutionen der Europäischen Gemeinschaft. Mit Beschwerden über nationale, regionale oder kommunale Verwaltungen der Mitgliedstaaten kann sich der Bürgerbeauftragte nicht befassen.

Der Europäische Bürgerbeauftragte wird vom Europäischen Parlament für die Dauer seiner Wahlperiode gewählt. Herr Jacob Söderman, früherer Bürgerbeauftragter des finnischen Parlaments, wurde 1995 zum ersten Europäischen Bürgerbeauftragten gewählt.

 

WER KANN SICH BESCHWEREN?

Wenn man Bürger eines Mitgliedstaates der Union ist oder in einem Mitgliedstaat lebt, kann man eine Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten einreichen. Unternehmen, Verbände oder sonstige Stellen mit satzungsmäßigem Sitz in der Union können den Bürgerbeauftragten ebenfalls mit Beschwerden befassen.

Man kann sich beim Bürgerbeauftragten über Mißstände bei den Tätigkeiten von Gemeinschaftsorganen und -institutionen beschweren.

 

WELCHE ORGANE UND INSTITUTIONEN SIND DIES?

Die wichtigsten Organe und Institutionen der Europäischen Gemeinschaft sind:

  

WAS SIND MISSSTÄNDE?

Mißstände sind Unzulänglichkeiten bzw. Mängel auf Verwaltungsebene. Von Mißständen ist dann die Rede, wenn eine Institution nicht tätig wird, obwohl sie hätte handeln sollen, wenn sie den falschen Weg wählt oder wenn sie in einer Weise handelt, wie sie nicht hätte handeln sollen. Einige Beispiele dafür sind:

  

WIE BESCHWERT MAN SICH?

Mit Schreiben an den Bürgerbeauftragten in einer der 11 Amtssprachen der Union, aus dem klar hervorgehen muß, wer man ist, über welche Institution bzw. welches Organ der Europäischen Union man sich beschweren, und welches die Gründe für die Beschwerde sind.

Man kann ein Standardformular verwenden, das die Abfassung ihrer Beschwerde erleichtert. Dieses ist im Büro des Bürgerbeauftragten und in den Büros der nationalen Bürgerbeauftragten in den Mitgliedstaaten erhältlich. Wenn Zugang zum Internet besteht, ist das Formular unter:http://www.europal.eu.int zugänglich.

Eine Beschwerde muß innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt, zu dem man von den der Beschwerde zugrundeliegenden Sachverhalten Kenntnis erhalten hat, eingereicht werden.

Man muß von den Mißständen nicht persönlich betroffen sein, muß sich jedoch bereits mit der betreffenden Institution bzw. dem betreffenden Organ in Verbindung gesetzt haben, beispielsweise in einem Schreiben.

Der Bürgerbeauftragte befaßt sich nicht mit Sachverhalten, bei denen ein Gerichtsverfahren anhängig oder abgeschlossen ist.

 

WAS GESCHIEHT MIT DER BESCHWERDE?

Zunächst prüft der Bürgerbeauftragte die Beschwerde, um festzustellen, ob er sich damit befassen kann. Wenn dies möglich ist, leitet der Bürgerbeauftragte eine Untersuchung ein. Wenn er sich nicht damit befassen kann, werden die Gründe dafür genannt. Beschwerden werden normalerweise öffentlich behandelt, auf Wunsch des Beschwerdeführers jedoch auch vertraulich.

Einige Fälle werden bereits in der Anfangsphase einer Untersuchung geklärt. In anderen Fällen versucht der Bürgerbeauftragte, eine gütliche Lösung zu erreichen. Wenn notwendig, kann er der betreffenden Stelle Empfehlungen zukommen lassen, wie der Fall gelöst werden sollte. Die betreffende Stelle muß den Bürgerbeauftragten dann innerhalb von drei Monaten über die von ihr geplanten Maßnahmen unterrichten.

Wenn sie die Empfehlung des Bürgerbeauftragten nicht akzeptiert, so kann dieser für das Europäische Parlament einen besonderen Bericht über den Fall ausarbeiten.

Der Bürgerbeauftragte unterrichtet den Beschwerdeführer immer über das Ergebnis seiner Untersuchungen.

 

WIE KANN MAN SICH MIT DEM EUROPÄISCHEN BÜRGERBEAUFTRAGTEN IN VERBINDUNG SETZEN?

o per Post:

Der Europäische Bürgerbeauftragte
1 avenue du Président Robert Schuman
B.P. 403
F-67001 Strasbourg Cedex

° telefonisch: (33) 3 88 17 40 01

o per Fax: (33) 3 88 17 90 62

o über Internet: http://www.euro-ombudsman.eu.int

o e-mail: euro-ombudsman@europarl.eu.int

Autor:

Michael Hofinger
4.a Klasse
Kollegium Petrinum

 

5.Wie kann der Europäische Staatsbürger direkt auf eine der Institutionen einwirken?

6.Was sagt der Vertrag von Maastricht bzw. von Amsterdam aus?

7.Was ist die Agenda 2000?

8.Wie heißt der österreichische Kommissär? Gib seinen Lebenslauf kurz wieder.

9Suche jeweils Adresse, Telefon- und Faxnummer sowie Email-Adresse für die Vertretung der EU in Österreich, den EU-InfoPoint in Linz und die Vertretung Österreichs in Bruxelles.

Diese Informationen sollen dir als Basis für die weitere Diskussionen über die EU im GW-Unterricht dienen.

 

 

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